Aktuelles

20 Mai Mietrecht: Eigenbedarf wegen lautem Schnarchen im Ehebett

Posted at 13:06h in Aktuelles

Das Amtsgericht Sinzig durfte sich bereits vor geraumer Zeit mit einem nicht gerade alltäglichen Fall beschäftigen. Eine wohl eher selten anzutreffende Begründung für Eigenbedarf führte der Vermieter einer Wohnung in einem Fall an, über den bereits im Jahr 1998 entschieden wurde. Der Vermieter bewohnte in dem Haus, in...

22 Apr Mietrecht: Jungfrau Maria im Hausflur als Grund zur Minderung

Posted at 10:47h in Aktuelles

Mit einer eher ungewöhnlichen Begründung für eine Mietminderung durfte sich das Amtsgericht Münster bereits im Jahr 2003 befassen. Es stellte sich für das Gericht die Frage, ob eine Marienstatue im Hausflur einen Protestanten so sehr schockieren kann, dass er die Miete mindern darf? In dem Fall hatte...

14 Apr Mietrecht: Mitvermietung einer gestohlenen Einbauküche

Posted at 09:26h in Aktuelles

Mit einem zunächst kurios anmutenden Sachverhalt hat sich der BGH am 13.04.2016 befasst. Die Klägerin hat von der Beklagten in den 90er Jahren eine Wohnung gemietet und sich zugleich dazu verpflichtet, für die vermieterseits gestellte Einbauküche monatlich neben der Miete einen Betrag von 15,59 € zu...

29 Mrz Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich

Posted at 14:12h in Aktuelles

Der BGH hat sich im vergangenen Jahr mit der Frage befasst, ob einem Mieter Schadensersatz gegen seinen Vermieter zusteht, wenn dieser bei der Kündigung den Eigenbedarf nur vorgetäuscht hat und im Zuge eines Prozesses eine vergleichsweise Einigung erfolgt ist. Geklagt hatte ein Mieter aus Rheinland-Pfalz, dem...

26 Feb WEG-Recht: Lärm der Nachbarn in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Posted at 10:05h in Aktuelles

Und wieder sind es die lieben Nachbarn, die Anlass für eine Entscheidung des BGH auf dem Gebiet des Miet- und WEG-Rechts im vergangenen Jahr waren. Dieses Mal drehte sich alles um den Bodenbelag, genauer um den Wechsel von Teppichboden zu Parkett und die damit verbundene...

10 Feb Mietrecht: Mietminderung bei neuer Sportanlage vor der Haustür

Posted at 11:13h in Aktuelles

Der Stellenwert von Kindern und Fußball in unserer Gesellschaft stand in einer Entscheidung des BGH im vergangenen Jahr auf dem Prüfstand. Langjährigen Mietern einer Erdgeschosswohnung mit Terrasse wurde im Jahr 2010 in etwa 20 Meter Entfernung ein Bolzplatz einer benachbarten Schule buchstäblich vor die Nase...

29 Jan Nachbarrecht: Verschattung eines Grundstückes durch Bäume des Nachbarn

Posted at 15:42h in Aktuelles

Der BGH hat sich im vergangenen Jahr mit der Frage befasst, ob ein Grundstückseigentümer bei Verschattung seines Grundstückes durch Bäume des Nachbarn die Beseitigung dieser verlangen kann. Im zu entscheidenden Fall führten die Grundstückseigentümer an, dass der Gartenbereich ihres nach Süden ausgerichteten Reihenhausbungalows durch zwei ca....

25 Jan Tierrecht: Anhörung nach einem Beißvorfall

Posted at 19:13h in Aktuelles

Es ist wohl der Schrecken vieler Hundebesitzer: Mehrere Vierbeiner treffen unangeleint am Waldrand aufeinander und beschnuppern sich zunächst in arttypischer Art und Weise und spielen miteinander. Plötzlich tritt ein weiterer Hund auf den Plan und die Situation wird unübersichtlich. Bevor alle Hundebesitzer ihre Vierbeiner wieder...

25 Jan Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon

Posted at 19:11h in Aktuelles

Einen Dauerbrenner hat der BGH im vergangenen Jahr im Mietrecht behandelt: Ein Ehepaar aus dem 1. Stock eines Mehrfamilienhauses fühlte sich durch den auf seinem unmittelbar darunterliegenden Balkon im Erdgeschoss desselben Hauses rauchenden Nachbarn gestört und verlangte daher gerichtlich eine Unterlassung des Rauchens zu bestimmten...