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21 Mai Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon als wesentliche Beeinträchtigung für den Nachbarn

Posted at 15:26h in Aktuelles

Einen Dauerbrenner hat der BGH im Jahr 2015 im Mietrecht behandelt: Ein Ehepaar aus dem 1. Stock eines Mehrfamilienhauses fühlte sich durch den auf seinem unmittelbar darunterliegenden Balkon im Erdgeschoss desselben Hauses rauchenden Nachbarn gestört und verlangte daher gerichtlich eine Unterlassung des Rauchens zu bestimmten...

29 Jan Mietrecht: Rechtzeitigkeit der Mietzahlung im Überweisungsverkehr

Posted at 09:37h in Aktuelles

In vielen Mietverträgen befinden sich Klauseln, wonach die Miete monatlich im Voraus, spätestens bis zum dritten Werktag, zu bezahlen ist. Hierbei stellt sich die Frage, ob für die Rechtzeitigkeit der Zahlung die Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Mieter oder der Zahlungseingang bei dem Vermieter entscheidend ist...

04 Nov Mietrecht: Wenn der Mieter den Vermieter aus dem Haus begleitet… oder: der etwas andere Kündigungsgrund

Posted at 18:41h in Aktuelles

Eine Vermieterin, die von ihrem Mieter aus dem Haus getragen wird. Da diese Handlung im vorliegenden Fall keinen Service des Mieters darstellte, durften sich im Nachgang hierzu das Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler und sodann das Landgericht Koblenz und der BGH damit befassen. Der beklagte Mieter war seit...

14 Apr Mietrecht: Mitvermietung einer gestohlenen Einbauküche

Posted at 09:26h in Aktuelles

Mit einem zunächst kurios anmutenden Sachverhalt hat sich der BGH am 13.04.2016 befasst. Die Klägerin hat von der Beklagten in den 90er Jahren eine Wohnung gemietet und sich zugleich dazu verpflichtet, für die vermieterseits gestellte Einbauküche monatlich neben der Miete einen Betrag von 15,59 € zu...

29 Mrz Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich

Posted at 14:12h in Aktuelles

Der BGH hat sich im vergangenen Jahr mit der Frage befasst, ob einem Mieter Schadensersatz gegen seinen Vermieter zusteht, wenn dieser bei der Kündigung den Eigenbedarf nur vorgetäuscht hat und im Zuge eines Prozesses eine vergleichsweise Einigung erfolgt ist. Geklagt hatte ein Mieter aus Rheinland-Pfalz, dem...

26 Feb WEG-Recht: Lärm der Nachbarn in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Posted at 10:05h in Aktuelles

Und wieder sind es die lieben Nachbarn, die Anlass für eine Entscheidung des BGH auf dem Gebiet des Miet- und WEG-Rechts im vergangenen Jahr waren. Dieses Mal drehte sich alles um den Bodenbelag, genauer um den Wechsel von Teppichboden zu Parkett und die damit verbundene...

BGH Tag